• Wie man Freunde nicht gewinnt

      Zitate aus einem Schriftsatz eines Kollegen: […] die vom Gericht unreflektiert übernommene Logik-Absenz des Klägervortrags […] Das Gericht wird, nachdem es bislang jeglichen Vortrag der Beklagtenseite zu ignorieren geneigt war, nachdem es [...] auf die Unzulänglichkeiten seiner Überlegungen hingewiesen wurde, seine Verfahrensführung zu überdenken haben.

      Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 215 Leser -
    • Meinungsfreiheit für Rechtsanwälte – weitere Beispiele

      Wir hatten uns in einem Beitrag ja schon mal mit den erlaubten Beleidigungen und mit den kostenpflichtigen Beleidigungen auseinandergesetzt. Setzen wir darauf auf und kombinieren einfach mal beide Ansätze in einem dritten Text mit weiteren Urteilen. Im Nachgang: „Schmähen“ oder „Meinen“ Erinnert sich noch jemand an Herrn Böhmermann und sein Schmähgedicht, mit welchem er belegen ...

      AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 95 Leser -
  • Sonderzahlungen – für Arbeitnehmer mit früherem Lohnverzicht

    Eine Betriebsvereinbarung kann bei Sonderzahlungen zwischen Arbeitnehmern differenzieren, die zuvor auf Entgeltbestandteile verzichtet und solchen, die keinen Verzicht geleistet haben. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall haben nach der Regelung in Nr. 2.03. der einschlägigen Betriebsvereinbarung -“BV Prämie”- vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, die – wie der ...

    Rechtslupe- 1 Leser -
  • BGH, I ZR 162/15 – Eigenbetrieb Friedhöfe

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

    PatentWeblogin Wettbewerbsrecht- 30 Leser -
  • Ist die Methodik zur Risikobewertung im ADV festzulegen?

    Das BayLDA hat ein ADV-Muster nach den neuen Vorgaben der DSGVO bereitgestellt. Darin findet sich auch eine Regelung, die bislang wohl Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern nicht bekannt war und in der Praxis noch kaum Beachtung gefunden hat. Danach soll im ADV eine Regelung über die Methodik zur Risikobewertung vertraglich festgelegt werden.

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 36 Leser -
  • Keine Diskriminierung von Besserverdienern

    Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages will keine “Diskriminierung von Besserverdienenden” bei der Preisgestaltung im Online-Handel. Dort sei zu beobachten, dass Nutzern zunehmend “individualisierte Preise angeboten würden. Durch Cookies und Big Data seien Kunden nicht mehr anonym, heißt es in der Petition.

    JUDID- 56 Leser -
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